Unterlassungserklärung

Mit der Abmahnung wird der Rechtsverletzer auf seinen Rechtsverstoß hingewiesen und zur Abgabe einer sog. „Unterlassungserklärung“ gefordert. Damit soll er sich verpflichten, das beanstandete Verhalten in Zukunft zu unterlassen. Ein bloßes Versprechen, künftig die Rechtsverletzung zu unterlassen, bringt dem Geschädigten aber nicht wirklich viel. Denn hält der andere sich später nicht mehr an diese Zusage, […]

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Wiederholungsgefahr

Wenn ein Geschädigter nicht sicher sein kann, dass seine Rechte nicht weiterhin bzw. erneut verletzt werden, dann spricht man von sog. Wiederholungsgefahr. Dies ist beispielsweise der Fall, wenn auf eine Abmahnung nicht reagiert wird – der Rechteinhaber muss dann davon ausgehen, dass die Rechtsverletzungen weitergehen. Er kann dann sofort gerichtliche Hilfe in Anspruch nehmen, beispielsweise […]

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Erste Hilfe bei Abmahnung

Was ist zu tun - uns was sollte man besser lassen. Ein Ratgeber für die ersten Schritte.

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