Eine Abmahnung ist eine formale, außergerichtliche Aufforderung an eine andere Person, ein bestimmtes Verhalten künftig zu unterlassen. Im Klartext bedeutet dies: jemand, der das Recht eines anderen verletzt, wird von diesem aufgefordert, sein rechtswidriges Handeln in Zukunft zu unterlassen. Häufige Abmahngründe ergeben sich aus Wettbewerbsrecht, aus Markenrecht oder Urheberrecht. Auch…
Lexikon
Gem. § 3 MarkenG können „alle Zeichen, insbesondere Wörter einschließlich Personennamen, Abbildungen, Buchstaben, Zahlen, Hörzeichen, dreidimensionale Gestaltungen einschließlich der Form einer Ware oder ihrer Verpackung sowie sonstige Aufmachungen einschließlich Farben und Farbzusammenstellungen“ geschützt werden. Voraussetzung ist aber unter anderem, dass die Marke unterscheidungskräftig ist; man darf also mit der Marke…
Unternehmer ist gem. § 14 BGB eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.
Verbraucher ist gem. § 13 BGB jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Eine Firma – beispielsweise eine GmbH – ist ->Unternehmer und kann somit kein Verbraucher sein.
Die Vermutung einer sog. ->“Wiederholungsgefahr” kann nur dadurch ausgeräumt werden, dass man dem Abmahnenden eine angemessene Strafzahlung für jeden Fall eines weiteren Rechtsverstoßes anbietet. Der Abgemahnte muss die Ernsthaftigkeit seiner künftigen Rechtstreue durch ein sog. Vertragsstrafeversprechen unterstreichen. Beispiel: A. verpflichtet sich, für jeden Fall der Zuwiderhandlung eine Vertragsstrafe in Höhe…
Wenn ein Geschädigter nicht sicher sein kann, dass seine Rechte nicht weiterhin bzw. erneut verletzt werden, dann spricht man von sog. Wiederholungsgefahr. Dies ist beispielsweise der Fall, wenn auf eine Abmahnung nicht reagiert wird – der Rechteinhaber muss dann davon ausgehen, dass die Rechtsverletzungen weitergehen. Er kann dann sofort gerichtliche…
Eine einstweilige Verfügung setzt voraus, dass die Sache eilbedürftig ist. Dies setzt in der Regel voraus, dass man spätestens 4 Wochen nach Kenntnis einer Rechtsverletzung einen entsprechenden Antrag beim Gericht stellt. Ansonsten wird unterstellt, dass die Angelegenheit doch nicht so „dringlich“ sein kann; ein Antrag auf einstweilige…
In dringenden Fällen (->Eilbedürftigkeit) kann beim zuständigen Gericht eine einstweilige Verfügung oder Anordnung erwirkt werden, um damit eine Rechtsverletzung gerichtlich zu verbieten. Ein solches Verbot hat keine aufschiebende Wirkung und muss sofort beachtet werden – dies bedeutet im Einzelfall, dass ein Internetshop oder eine Produktbezeichnung unvermittelt nicht mehr…
Eine Abmahnung kann – wortwörtlich – aus tausend Gründen erfolgen. Häufige Abmahngründe ergeben sich aus Wettbewerbsrecht, aus Marken- oder Namensrecht sowie aus Urheberrecht.. Auch die Verletzung von Persönlichkeitsrechten (beispielsweise das unbefugte Veröffentlichen von (Nackt-)Fotos oder privaten Videofilmen kann abgemahnt werden. Nachstehend finden Sie eine Auswahl einschlägiger Gesetze und Normen, die…